MD Adressbuch | pro | 2012
1) Vertragsabschluss
Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung vor. Ergänzend zu den nachfolgenden Bedingungen gelten die AGB für das Portal „share-it!“, welche unter folgender URL eingesehen werden können: http://www.shareit.com/terms.html?languageid=2
Die vollständige Abwicklung der Bestellung erfolgt über das Portal „share-it!“ der Firma Digital River GmbH, Vogelsanger Str. 78, 50823 Köln, Telefon: +49 221 31088-0, Fax: +49 221 31088-99, http://www.shareit.de.
2) Angebot, Bestätigung und Annahme
2.1 Die auf dieser Website angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von uns jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
2.2 Obwohl wir bestrebt sind, die Verfügbarkeit der auf der Website gezeigten Produkte sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Ihre Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, können wir diese ohne weitere Haftung für uns zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls werden wir Sie hiervon ordnungsgemäß informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
2.3 Eine von Ihnen abgegebene Bestellung stellt ein von Ihnen an uns gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Alle von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch uns.
2.4 Vor der Annahme wird unter Umständen eine automatische E-Mail-Bestätigung Ihrer Bestellung generiert. Durch eine solche Bestellbestätigung erhalten Sie die Möglichkeit, vor dem Vertragsschluss Ihre Eingaben zu bestätigen oder Eingabefehler zu berichtigen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese automatische Bestellbestätigung keine Annahme Ihrer Bestellung durch uns darstellt.
2.5 Wir nehmen Ihr Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre bestellten Produkte absenden (und Ihre Zahlung per Kreditkarte oder anderweitige Zahlung annehmen.)
2.6 Sie können Unterlagen über eingegangene Bestellungen, Bestätigungen, Annahmen und andere Vertragsunterlagen in unserem webbasiertem Kundenservice einsehen. Auf schriftliche Anforderung hin ist es uns unter Umständen möglich, Ihnen Kopien derselben zukommen zu lassen; Sie sind jedoch gehalten, diese Dokumente sowie die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbedingt selber auszudrucken oder auf einem Datenträger zu speichern.
3) Versand
Die Gebiete, in die wir physische Produkte (Produkte auf Datenträger) liefern ("Liefergebiet") sind auf der Website aufgeführt. Soweit nicht anderweitig festgelegt, verstehen sich die angeführten Preise zuzüglich der anfallenden Versand- oder Transportkosten beim Transport zum vereinbarten Lieferort im Liefergebiet (Versandkosten sind auf der Website aufgeführt), sowie einschließlich der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer sowie anderer Steuern, Zölle und Abgaben, welche ggf. auf den Preis aufzuschlagen sind.
Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Zahlung der von uns zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Versand- und Transportkosten für die Produkte einverstanden. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte nicht in Länder oder an Personen zu versenden, wenn eine Lieferung in solche Länder oder an solche Personen aufgrund geltenden Rechts untersagt ist. Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt entweder physikalisch oder per Internetdownload. Die Art der Lieferung wird in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
4) Preise
Preise können Sie der jeweiligen Programmseite oder der aktuellen Preisliste entnehmen. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 19% MwSt. zzgl. einer Pauschale für Porto und Verpackung. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, gelten die Preise für Produkte zum Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Bestellung bei uns. Im Falle von Abweichungen, sind nicht die Preisangaben auf der Website oder in der Bestellbestätigung mageblich, sondern allein die Preise, die unsere Annahmeerklärung enthält.
5) Datenschutz
Die während der Bestellung angegebenen Daten werden nur zu internen Zwecken gespeichert. Die Eingabe erfolgt über eine gesicherte Verbindung. Selbstverständlich werden Daten nicht an Dritte weitergegeben.
6) Support
Nach der Bestellung erhalten Sie automatisch eine E-Mail mit den Zugangsdaten zur Benutzerdatenbank. Dort finden Sie alle Informationen zum E-Mail- und telefonischen Support.
7) Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Ihre Willenserklärung als Verbraucher abgeben, steht Ihnen gem. § 312 d Abs. 2 in Verbindung mit § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Göppert Softwareentwicklung
Nininghove 23
48653 Coesfeld
E-Mail: stefan@magicdesignssoftware.de
Fax: +49 2541 8475531
Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht u. a. gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 2BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software. Sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8) Lizenzbestimmungen
8.1 Der Lizenzgeber (Stefan Göppert Softwareentwicklung) überlässt dem Kunden (Lizenznehmer) auf Dauer die von ihm bestellte und gelieferte Software. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Lizenzgebers.
8.2 Die Software besteht aus Programm und Benutzerhandbuch. Die Lieferung des Programms erfolgt entweder physikalisch oder per Internetdownload. Die Installation der Software nimmt der Kunde selber vor.
8.3 Die vom Lizenzgeber gelieferte Software (Programm und Handbuch) ist urheberrechtlich geschützt. Alle Urheber- und Nutzungsrecht an der Software sowie an sonstigen im Rahmen des Vertrages überlassenen Unterlagen stehen im Verhältnis zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer ausschließlich dem Lizenzgeber zu.
8.4 Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie nicht übertragbares Recht ein, die Software in seinem Betrieb für eigene Zwecke und wie in diesem Vertrag und im Handbuch beschrieben zu nutzen. Der Kunde erhält mit der Software eine Lizenz zur Nutzung der Software an einem Arbeitsplatz. Die Vergabe von Unterlizenzen ist untersagt. Eine Nutzung der Software an weiteren Arbeitsplätzen des Kunden setzt den Erwerb weiterer Lizenzen voraus.
8.5 Der Kunde darf die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien erstellen. Darüber hinausgehende Vervielfältigungen sind ihm untersagt bzw. nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Lizenzgebers erlaubt. Diese sind als solche zu kennzeichnen und - soweit technisch möglich - mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen. Das Benutzerhandbuch darf nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden.
8.6 Der Kunde darf die Software an einen Dritten nur dann weitergeben oder veräußern, wenn sich dieser mit der Weitergeltung der Vertragsbedingungen einverstanden erklärt. Gibt der Kunde die Software an einen Dritten weiter, so stellt er die Nutzung der Software endgültig ein und behält keine Kopien zurück. Er überlässt dem Dritten die Datenträger und Handbücher im Original. Im Falle einer Weitergabe bzw. eines Weiterverkaufs der Software hat der Lizenznehmer sämtliche Kopien der Software von allen ihm verbliebenen Datenträgern zu löschen.
8.7 Alle anderen Arten der Verwertung der Software, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, Umarbeitungen und die sonstige Verbeitung der Software (offline oder online) sowie deren Vermietung und Verleih bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers.
9) Gewährleistung
9.1 Stefan Göppert Softwareentwicklung verschafft dem Kunden die Software frei von Sach- und Rechtsmängeln. Fehler, die nur zu einer unerheblichen Minderung der Nutzbarkeit der Software führen, bleiben außer Betracht. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der vom Kunden zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich des Kunden stammenden Gründen resultieren. Stefan Göppert Softwareentwicklung übernimmt die Gewähr für das ordnungsgemäße Funktionieren der Software deshalb nur dann, wenn die Hardware den Anforderungen entspricht, wie Sie unter Ziffer 3 der Softwaredokumentation festgeschrieben sind und wenn die dort als "unterstützte Betriebssysteme" genannten Betriebssysteme zur Anwendung kommen.
9.2 Für Software, die vom Kunden geändert wurde, erbringt der Verkäufer keine Gewährleistung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderung für den geltend gemachten Mangel nicht ursächlich ist.
9.3 Der Verkäufer erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach seiner Wahl durch Mängelbeseitigung in Form der Lieferung eines Bugfixes zur Beseitigung des beim Anwender bemerkten Problems oder Ersatzlieferung eines neuen Datenträgers. Voraussetzung für die Lieferung oder den Einsatz eines Bugfixes ist eine genaue Beschreibung der Programmumgebung oder die Verbringung des Rechners des Kunden auf dessen Kosten zum Geschäftssitz des Verkäufers.
9.4 Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen oder sollte Stefan Göppert Softwareentwicklung entscheiden, keine Nacherfüllung leisten zu wollen, so ist der Käufer zur Minderung oder zum Rücktritt berechtigt.
10) Haftung
Stefan Göppert Softwareentwicklung leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
11) Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Münster, sofern der Kunde Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.
Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung vor. Ergänzend zu den nachfolgenden Bedingungen gelten die AGB für das Portal „share-it!“, welche unter folgender URL eingesehen werden können: http://www.shareit.com/terms.html?languageid=2
Die vollständige Abwicklung der Bestellung erfolgt über das Portal „share-it!“ der Firma Digital River GmbH, Vogelsanger Str. 78, 50823 Köln, Telefon: +49 221 31088-0, Fax: +49 221 31088-99, http://www.shareit.de.
2) Angebot, Bestätigung und Annahme
2.1 Die auf dieser Website angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von uns jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
2.2 Obwohl wir bestrebt sind, die Verfügbarkeit der auf der Website gezeigten Produkte sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Ihre Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, können wir diese ohne weitere Haftung für uns zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls werden wir Sie hiervon ordnungsgemäß informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
2.3 Eine von Ihnen abgegebene Bestellung stellt ein von Ihnen an uns gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Alle von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch uns.
2.4 Vor der Annahme wird unter Umständen eine automatische E-Mail-Bestätigung Ihrer Bestellung generiert. Durch eine solche Bestellbestätigung erhalten Sie die Möglichkeit, vor dem Vertragsschluss Ihre Eingaben zu bestätigen oder Eingabefehler zu berichtigen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese automatische Bestellbestätigung keine Annahme Ihrer Bestellung durch uns darstellt.
2.5 Wir nehmen Ihr Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre bestellten Produkte absenden (und Ihre Zahlung per Kreditkarte oder anderweitige Zahlung annehmen.)
2.6 Sie können Unterlagen über eingegangene Bestellungen, Bestätigungen, Annahmen und andere Vertragsunterlagen in unserem webbasiertem Kundenservice einsehen. Auf schriftliche Anforderung hin ist es uns unter Umständen möglich, Ihnen Kopien derselben zukommen zu lassen; Sie sind jedoch gehalten, diese Dokumente sowie die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbedingt selber auszudrucken oder auf einem Datenträger zu speichern.
3) Versand
Die Gebiete, in die wir physische Produkte (Produkte auf Datenträger) liefern ("Liefergebiet") sind auf der Website aufgeführt. Soweit nicht anderweitig festgelegt, verstehen sich die angeführten Preise zuzüglich der anfallenden Versand- oder Transportkosten beim Transport zum vereinbarten Lieferort im Liefergebiet (Versandkosten sind auf der Website aufgeführt), sowie einschließlich der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer sowie anderer Steuern, Zölle und Abgaben, welche ggf. auf den Preis aufzuschlagen sind.
Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Zahlung der von uns zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Versand- und Transportkosten für die Produkte einverstanden. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte nicht in Länder oder an Personen zu versenden, wenn eine Lieferung in solche Länder oder an solche Personen aufgrund geltenden Rechts untersagt ist. Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt entweder physikalisch oder per Internetdownload. Die Art der Lieferung wird in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
4) Preise
Preise können Sie der jeweiligen Programmseite oder der aktuellen Preisliste entnehmen. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 19% MwSt. zzgl. einer Pauschale für Porto und Verpackung. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, gelten die Preise für Produkte zum Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Bestellung bei uns. Im Falle von Abweichungen, sind nicht die Preisangaben auf der Website oder in der Bestellbestätigung mageblich, sondern allein die Preise, die unsere Annahmeerklärung enthält.
5) Datenschutz
Die während der Bestellung angegebenen Daten werden nur zu internen Zwecken gespeichert. Die Eingabe erfolgt über eine gesicherte Verbindung. Selbstverständlich werden Daten nicht an Dritte weitergegeben.
6) Support
Nach der Bestellung erhalten Sie automatisch eine E-Mail mit den Zugangsdaten zur Benutzerdatenbank. Dort finden Sie alle Informationen zum E-Mail- und telefonischen Support.
7) Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Ihre Willenserklärung als Verbraucher abgeben, steht Ihnen gem. § 312 d Abs. 2 in Verbindung mit § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Göppert Softwareentwicklung
Nininghove 23
48653 Coesfeld
E-Mail: stefan@magicdesignssoftware.de
Fax: +49 2541 8475531
Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht u. a. gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 2BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software. Sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8) Lizenzbestimmungen
8.1 Der Lizenzgeber (Stefan Göppert Softwareentwicklung) überlässt dem Kunden (Lizenznehmer) auf Dauer die von ihm bestellte und gelieferte Software. Es gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen des Lizenzgebers.
8.2 Die Software besteht aus Programm und Benutzerhandbuch. Die Lieferung des Programms erfolgt entweder physikalisch oder per Internetdownload. Die Installation der Software nimmt der Kunde selber vor.
8.3 Die vom Lizenzgeber gelieferte Software (Programm und Handbuch) ist urheberrechtlich geschützt. Alle Urheber- und Nutzungsrecht an der Software sowie an sonstigen im Rahmen des Vertrages überlassenen Unterlagen stehen im Verhältnis zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer ausschließlich dem Lizenzgeber zu.
8.4 Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie nicht übertragbares Recht ein, die Software in seinem Betrieb für eigene Zwecke und wie in diesem Vertrag und im Handbuch beschrieben zu nutzen. Der Kunde erhält mit der Software eine Lizenz zur Nutzung der Software an einem Arbeitsplatz. Die Vergabe von Unterlizenzen ist untersagt. Eine Nutzung der Software an weiteren Arbeitsplätzen des Kunden setzt den Erwerb weiterer Lizenzen voraus.
8.5 Der Kunde darf die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien erstellen. Darüber hinausgehende Vervielfältigungen sind ihm untersagt bzw. nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Lizenzgebers erlaubt. Diese sind als solche zu kennzeichnen und - soweit technisch möglich - mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen. Das Benutzerhandbuch darf nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden.
8.6 Der Kunde darf die Software an einen Dritten nur dann weitergeben oder veräußern, wenn sich dieser mit der Weitergeltung der Vertragsbedingungen einverstanden erklärt. Gibt der Kunde die Software an einen Dritten weiter, so stellt er die Nutzung der Software endgültig ein und behält keine Kopien zurück. Er überlässt dem Dritten die Datenträger und Handbücher im Original. Im Falle einer Weitergabe bzw. eines Weiterverkaufs der Software hat der Lizenznehmer sämtliche Kopien der Software von allen ihm verbliebenen Datenträgern zu löschen.
8.7 Alle anderen Arten der Verwertung der Software, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, Umarbeitungen und die sonstige Verbeitung der Software (offline oder online) sowie deren Vermietung und Verleih bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers.
9) Gewährleistung
9.1 Stefan Göppert Softwareentwicklung verschafft dem Kunden die Software frei von Sach- und Rechtsmängeln. Fehler, die nur zu einer unerheblichen Minderung der Nutzbarkeit der Software führen, bleiben außer Betracht. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der vom Kunden zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich des Kunden stammenden Gründen resultieren. Stefan Göppert Softwareentwicklung übernimmt die Gewähr für das ordnungsgemäße Funktionieren der Software deshalb nur dann, wenn die Hardware den Anforderungen entspricht, wie Sie unter Ziffer 3 der Softwaredokumentation festgeschrieben sind und wenn die dort als "unterstützte Betriebssysteme" genannten Betriebssysteme zur Anwendung kommen.
9.2 Für Software, die vom Kunden geändert wurde, erbringt der Verkäufer keine Gewährleistung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderung für den geltend gemachten Mangel nicht ursächlich ist.
9.3 Der Verkäufer erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach seiner Wahl durch Mängelbeseitigung in Form der Lieferung eines Bugfixes zur Beseitigung des beim Anwender bemerkten Problems oder Ersatzlieferung eines neuen Datenträgers. Voraussetzung für die Lieferung oder den Einsatz eines Bugfixes ist eine genaue Beschreibung der Programmumgebung oder die Verbringung des Rechners des Kunden auf dessen Kosten zum Geschäftssitz des Verkäufers.
9.4 Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen oder sollte Stefan Göppert Softwareentwicklung entscheiden, keine Nacherfüllung leisten zu wollen, so ist der Käufer zur Minderung oder zum Rücktritt berechtigt.
10) Haftung
Stefan Göppert Softwareentwicklung leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
- bei Vorsatz sowie bei Übernahme einer Garantie bezüglich der vereinbarten Beschaffenheit in voller Höhe;
- bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden soll;
- in anderen Fällen nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), und bei Verzug, und zwar auf Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens. Die Haftung ist auf den Betrag des gezahlten Lizenzpreises beschränkt.
11) Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Münster, sofern der Kunde Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.
